Luxemburg will den Anbau, Besitz und Konsum von Cannabis legalisieren. Somit ist es das erste europäische Land, welches diesen Schritt wagt. Dabei steht eine Gruppe des luxemburgerischen Gesundheitsministeriums die Aufgabe zu die notwendigen Schritte zur Legalisierung vorzubereiten. Sie stehen im engen Kontakt zu Kanada, wo es bereits 2018 legalisiert wurde. Auch ein Besuch des Gesundheitsministers in Kanada ist geplant um vor Ort Eindrücke zu sammeln.
Wie genau die Gesetzeslage sein wird, wird derzeit noch debattiert. Fest stehet allerdings, dass der Konsum, Besitz und Anbau für jeden Erwachsenen legalisiert werden soll. Unklar ist, welche Mengen man besitzen darf und wer mit Cannabis handeln darf. In den Niederlanden zum Beispiel ist die Menge an Cannabis und Hanfpflanzen, die eine Einzelperson besitzen darf, limitiert. Da Luxemburg derzeit in engen Kontakt mit den Niederlanden und Kanada steht, kann man davon ausgehen, dass sie ähnliche Regelungen übernehmen werden.
Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums sagte, sie wollen sich genügend Zeit mit den Gesetzesentwürfen lassen, um ja keine Fehler zu machen. Was das konkret heißt, kann man nur schlecht schätzen.
Naja, die Frage sollte eigentlich lauten „Wieso wird es ERST JETZT legalisiert?“. Wie dem auch sei. Luxemburg erhofft sich eine Eindämmung der Kriminalitätsrate. Das würde nicht nur viele Bürger stark entlasten, sondern auch die dortige Justiz. Es spart nicht nur Verwaltungskosten und Ausgaben für Polizisten, es bringt dem Staat auch frische Steuergelder in die Kasse. Ebenso kann die Legalisierung die Qualität des sich im Umlauf befindenden Cannabis verbessern. Da der kriminelle Beschaffungsweg entfällt und Cannabis wahrscheinlich Qulitätskontrollen unterliegen wird. Na endlich kein gestrecktes Zeug mehr.
Ebenso wurde sich dazu geäußert, dass die staatlichen Einnahmen, die durch Cannabis entstehen, in Projekte der Suchtvorbeugung fließen sollen.
Wie wird sich die Cannabis Legalisierung von Luxemburg auf Deutschland auswirken? Die politischen Konsequenzen lassen sich lediglich erahnen. Jedoch ist klar, dass deutsche Politiker sich mit dem Thema auseinandersetzen werden müssen. Vielleicht überdenken sie in kommender Zeit auch die eigene Politik.
Wir kennen dieses Phänomen bereits aus den Niederlanden. Dort ist Cannabis legal und es ist ein direktes Nachbarland Deutschlands. Entsprechend nutzen Schmuggler und Händler die Möglichkeit der dortigen Beschaffung und schmuggeln das Zeug nach Deutschland. Die deutsche Polizei sagt dazu: „Es könnte ein Drogenproblem werden“. Ob es nun ein Problem darstellt liegt im Auge des Betrachters. Aus der Sicht des deutschen Gesetzes jedoch schon.
Somit werden in Zukunft vermehrt Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz und in Saarland erwartet. Auch anliegende Bundesländer sind betroffen. Die Ausgaben für polizeiliche Einsätze werden für Deutschland, im Gegensatz zu Luxemburg, somit steigen.
